Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Klarstellung des Bundesverfassungsgerichts

Wie die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts gestern mitteilte [1], haben die Richter des höchsten deutschen Gerichtes bereits am 08. Dezember des letzten Jahres über die Verfassungsbeschwerde gegen das Zoophilieverbot in §3 des Tierschutzgesetzes beschlossen. Die Beschluß klingt kalt: Die Beschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen! Der Schreck war natürlich groß, jedoch täuschte der erste Eindruck. Bei […]